Seit seiner Gründung vor mehr als 30 Jahren ist der Binnenmarkt ein starker Katalysator für Wachstum, Wohlstand und Solidarität in Europa – mit 26 Millionen Unternehmen, 450 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern. Die Europäische Kommission hat eine Strategie vorgelegt, wie dieser europäische Binnenmarkt gestärkt werden kann und bestehende Hindernisse für Handel und Investitionen abgebaut werden können. Dabei konzentriert sie sich auf die zehn größten Hindernisse.
Vereinfachen, vereinheitlichen und stärken
Mit der Binnenmarktstrategie will die EU-Kommission die kleinen und mittleren Unternehmen KMU bei ihrer Geschäftstätigkeit und Expansion unterstützen und Unternehmen durch die Förderung der Digitalisierung entlasten. Die Strategie fordert die Mitgliedstaaten auf, ihren Beitrag dazu zu leisten, dass der EU-Markt zur besten Wahl für Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher wird.
10 größte Hindernisse im Binnenmarkt
Die EU-Kommission will mit ihrer Strategie die zehn größten Hindernisse für Unternehmen beseitigen:
- komplizierte Unternehmensgründung und -führung;
- komplexe EU-Vorschriften;
- mangelnde Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten;
- begrenzte Anerkennung von Berufsqualifikationen;
- fehlende gemeinsame Normen;
- fragmentierte Vorschriften für Verpackungen;
- mangelnde Produktkonformität;
- restriktive und divergierende nationale Vorschriften für Dienstleistungen;
- aufwändige Vorschriften für die Entsendung von Arbeitnehmern in risikoarmen Sektoren;
- ungerechtfertigte territoriale Lieferbeschränkungen, die zu hohen Preisen für die Verbraucher führen.
Diese zehn Punkte wurden auf Grundlage umfassender Konsultationen der Interessenträger ermittelt. Sie behindern den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr am stärksten und erschweren es Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern, den Binnenmarkt Europas in vollem Umfang zu nutzen.
Zum Hintergrund
Die neue Binnenmarktstrategie ist eine Antwort auf eine Aufforderung des Europäischen Rates. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten hatten die EU-Kommission im April 2024 aufgefordert, bis Juni 2025 eine horizontale Binnenmarktstrategie zu entwickeln. Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister bekräftigten diese Aufforderung und forderten die Kommission auf, einen detaillierten Fahrplan mit einem klaren Zeitplan vorzulegen.
Diese Forderungen spiegeln ähnliche Schlussfolgerungen aus Berichten von Enrico Letta und Mario Draghi aus dem Jahr 2024 sowie aus dem Jahresbericht 2025 der Kommission über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit wider, in denen betont wurde, dass die Schaffung eines wirklich integrierten Binnenmarkts für die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas von entscheidender Bedeutung ist.
(EU-Kommission vom 21.05.2025 / RES JURA Redaktionsbüro – vcd)
