Der Digitalverband Bitkom hat zum Abschluss der EU-Konsultation zur Regulierung von Krypto-Werten die Bedeutung einer einheitlichen, bindenden EU-Regulierung betont. Europa habe die Chance, bei der Blockchain weltweiter Vorreiter zu werden und die Regeln für den Umgang mit der Technologie zu prägen. Die aktuelle Coronakrise zeige, dass Europa die Digitalisierung deutlich schneller vorantreiben müsse als bisher. Die Blockchain-Technologie bietet für die Finanzbranche gewaltige Möglichkeiten, wenn jetzt die Weichen richtig gestellt werden, plädiert der Digitalverband.
Bitkom wendet sich in seiner Stellungnahme im Rahmen der EU-Konsultation ausdrücklich gegen eine EU-Richtlinie zum Umgang mit Krypto-Assets und plädiert für eine bindende EU-Regulierung. Eine EU-Richtlinie führe durch die jeweilige unterschiedliche Umsetzung in den Mitgliedsstaaten zu einem Flickenteppich, der letztlich zu Unsicherheit bei Unternehmen und Verbrauchern führe. Dies habe zuletzt die Umsetzung der Geldwäscherichtlinie gezeigt. Wir brauchen einen einheitlichen europäischen Binnenmarkt für Krypto-Werte, um im Wettbewerb mit Unternehmen aus den USA oder Asien bestehen zu können, fordert der Digitalverband.
Umfassende und bindende Regeln können Blockchain-Technologie zum Durchbruch verhelfen
Zu einem einheitlichen europäischen Markt gehört nach Ansicht des Bitkom, dass mögliche Schlupflöcher geschlossen werden, die eine Umgehung der Vorgaben ermöglichen. Dabei sollten unterschiedliche Token-Arten trennscharf klassifiziert und mit unterschiedlichen regulatorischen Auflagen versehen werden. Der Digitalverband spricht sich klar für eine pragmatische Klassifizierung und Regulierung von Token-Arten wie Payment-, Investment-, und Utility-Token aus. Natürlich müsse den sehr unterschiedlichen Risiken und Geschäftsmodellen der Token-Arten Rechnung getragen werden – durch entsprechende unterschiedliche Auflagen und Pflichten mit Augenmaß, so die Empfehlung des Bitkom.
Europa sollte sich an deutschen Vorschriften orientieren
Vorbild bei der EU-Regulierung könnte nach Ansicht des Bitkom die deutsche Regulierung von Kryptowerten sein. Dazu wurde im Kreditwesengesetz eine Definition von „Kryptowerten“ ergänzt. Wer im Bereich der „Kryptoverwahrung“ tätig sein will, also Kryptowerte für andere aufbewahrt, muss darüber hinaus verpflichtend eine Lizenz der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beantragen, die an strenge Vorgaben geknüpft ist. Die Unternehmen am Markt hätten diese klaren Regeln nahezu einhellig begrüßt, weil sie zu mehr Rechtssicherheit führen und damit einen breiteren Markt für die Angebote erschließen – etwa institutionelle Partner und Investoren, berichtet der Digitalverband. Hansen. Die deutschen Erfahrungen könnten für die Unternehmen auch ein Wettbewerbsvorteil sein, weil sie sich bereits heute intensiv mit Themen wie Risikomanagement oder Geldwäschepflichten beschäftigen, die bald EU-weit an Bedeutung gewinnen werden.
Der Digitalverband Bitkom hat seine Antworten zur EU-Konsultation „Public consultation on an EU framework for markets in crypto-assets“ hier veröffentlicht.
(Pressemitteilung Bitkom vom 27.03.2020)
