Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat am 22.05.2024 das Konzept „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“ vorgestellt. Sogenannte grüne Leitmärkte sollen die Nachfrage nach klimafreundlich hergestellten Grundstoffen wie Stahl und Zement stärken und unterstützen so Investitionen in neue Industrietechnologien und -prozesse. Das Ziel ist, dass grüne Produkte und Prozesse zunehmend wettbewerbsfähig werden und sich die Märkte mittel- bis langfristig selbst tragen. Im Fokus des Konzepts für grüne Leitmärkte stehen Produkte der energieintensiven Grundstoffindustrie: Stahl, Zement und ausgewählte chemische Grundstoffe (Ammoniak und Ethylen). Sie sind essenzielle Bestandteile der deutschen Wirtschaft, Grundlage vieler Industrieprozesse und Anfang wichtiger Wertschöpfungsketten.
Kernstück des Konzepts sind Definitionen
Kernstück des Konzepts sind Definitionen dieser klimafreundlichen Grundstoffe und damit Antworten auf die zentrale Frage, was unter grünem Stahl, grünem Zement und grünen chemischen Grundstoffe zu verstehen ist. Geklärt wurde dies in einem branchenübergreifenden Stakeholderprozess des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Aufbauend auf den Definitionen können unter anderem Label und Kennzeichnungssysteme dazu beitragen, die Nachfrage nach grünen Grundstoffen zu stärken und Leitmärkte zu entwickeln.
Transparente und verlässliche Informationen und Definitionen ermöglichen es Marktakteuren, klimafreundliche Grundstoffe und Produkte von herkömmlichen zu unterscheiden. Sie ebnen das Feld für einen fairen Wettbewerb in Zeiten, in denen Klimaneutralität zunehmend zu einem Wettbewerbsvorteil wird und CO2-Emissionen zu einer neuen internationalen Währung. Die Vorschläge und Definitionen des Konzepts sind daher sowohl europäisch als auch international anschlussfähig.
Instrumente, die Leitmärkte voranbringen
Aufbauend auf den Definitionen zeigt das Konzept mögliche Instrumente auf, um Leitmärkte voranzubringen. So kann die öffentliche Beschaffung ein Hebel sein, um klimafreundliche Produkte stärker nachzufragen, bis diese der „Standard“ im Markt werden. Weitere mögliche Maßnahmen, die auf europäischer Ebene umzusetzen wären, sind Produktanforderungen und möglicherweise Quoten für klimafreundliche Grundstoffe.
(BMWK vom 22.05.2024 / RES JURA Redaktionsbüro)
