Europa steht nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom am Scheideweg bei der Regulierung von Kryptowerten und der Blockchain-Technologie. Wenn nicht bei zwei entscheidenden Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene kurzfristig nachgebessert wird, droht Europa seine große Chance als Finanzstandort der Zukunft zu verspielen und gegenüber anderen Nationen ins Hintertreffen zu geraten, warnt der Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche.
Wenn es der EU gelingt, den bestehenden Flickenteppich bei der Regulierung von Kryptowerten zu harmonisieren, dann kann Europa eine echte Vorreiterrolle einnehmen, so Bitkom. Allerdings bestehe aktuell die konkrete Gefahr, dass die EU über das Ziel hinausschieße und unter anderem so hohe Hürden einziehe, dass Innovationen in Europa ausgebremst oder sogar verhindert werden.
Decentralized-Finance-Software und -Tokens sollten nicht unter die Regelung fallen
Konkret geht es zum einen um die Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCAR), mit der EU-weite und bindende Regeln für Kryptowert-Emissionen sowie Dienstleistungen rund um Kryptowerte verabschiedet werden wollen. Hier fehlt nach Ansicht des Bitkom eine Klarstellung, dass Decentralized-Finance-Software und -Tokens nicht unter die Regelung fallen, solange sie nachweisbar dezentral sind. Zudem dürfen Tokens, die keine Finanzinstrumente darstellen, auch künftig nicht durch die MiCAR eingeschränkt werden. Die EU sollte nicht die Technologie als solche regulieren, sondern ausschließlich die Funktion der Technologie, fordert der Digitalverband. Für Kryptowerte-Dienstleister werden zudem aktuell so hohe Hürden geplant, etwa durch neue Änderungsanträge im EU-Parlament, dass insbesondere Startups diese nur schwer stemmen überwinden können. Und auch bei Stablecoins droht eine Überregulierung, die dazu führen könnte, dass in der EU und im Euro-Raum erst gar kein funktionierender Euro-Stablecoin-Markt entsteht und Europa komplett von der wachsenden Innovationslandschaft in diesem Bereich abgeschnitten wird.
Einstiegshürden für den Einsatz von Distributed-Ledger-Technologie werden massiv angehoben
Zum anderen steht laut Bitkom in Kürze ein EU-Pilotregime für den Einsatz von Distributed-Ledger-Technologie (DLT) auf dem Kapitalmarkt auf der Tagesordnung. Durch Änderungsanträge im Europaparlament drohe das Ziel des Pilotregimes komplett verfehlt zu werden. So sollen zum einen die Einstiegshürden massiv angehoben, zum anderen die Wertpapier-Volumina, für die das Pilotregime gilt, abgesenkt werden. Durch die geplanten Änderungen bestehe die reale Gefahr, dass das Pilotregime weder für junge Marktteilnehmer interessant ist, weil die Eintrittshürden zu hoch sind, noch für etablierte Finanzinstitute, weil die Volumina zu gering ausfallen. Zudem sollte das Pilotregime technologieneutral formuliert werden, so dass die Marktteilnehmer selbst entscheiden können, welche Digital-Ledger-Technologie sie einsetzen, also etwa offene oder zugangsbeschränkte Blockchains. Nach Ansicht des Bitkom sollte das Pilotregime darüber hinaus durch jährliche Berichte evaluiert und wo nötig angepasst werden, fordert der Digitalverband.
Digitalverband Bitkom plädiert für kurzfristige Nachbesserungen
Die aktuellen Einschätzungen und Änderungsvorschläge des Digitalverbands Bitkom zur Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCAR) sowie zum EU-Pilotregime für den Einsatz von Distributed-Ledger-Technologie (DLT) auf dem Kapitalmarkt stehen hier zum Download bereit.
(Pressemitteilung Bitkom vom14.05.2021)
