Auf die Europäische Zentralbank (EZB), deren Rat heute in Frankfurt tagt, kommen drei große Herausforderungen zu: Erstens muss sie den Ausstieg aus den Niedrigzinsen schaffen. Zweitens könnte der absehbare Wechsel an der Spitze der Notenbank für Unruhe sorgen und drittens muss die EZB auf Digitalwährungen reagieren, zum Beispiel indem sie einen digitalen Euro einführt.
Eine neue geldpolitische Analyse des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass die Europäische Zentralbank vor großen Herausforderungen steht.
Vorsichtiger Ausstieg aus Niedrigzinsen
Eine kräftige Zinserhöhung sei von der EZB in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Auch eine deutliche Aufwertung des Euros werde sie nicht zulassen, schreiben die Studienautoren Dr. Silke Tober und Dr. Thomas Theobald. Denn beides könne die Erholung in der Eurozone gefährden. Dass die Notenbank nur sehr vorsichtig aus der Politik des billigen Geldes aussteigt, halten Tober und Theobald für den richtigen Weg: „Da der Aufschwung im Euroraum noch nicht so weit fortgeschritten ist wie jener in den USA, ist es richtig und wichtig, dass die EZB bis auf weiteres an den Negativzinsen festhält.“
Zweifel an der Stabilität des Euroraums
Gleichzeitig müssten aber auch die Konstruktionsfehler der Eurozone angepackt werden, erklären die IMK-Ökonomen. Zwar sei es Mario Draghi gelungen, die Finanzmärkte vorübergehend zu beruhigen. Der EZB-Präsident hatte einst angekündigt, die EZB werde „alles Notwendige tun“, um den Euro zu erhalten – was übersetzt hieß, dass die Notenbank zur Not alle Papiere aufkauft, die vom Ausfall bedroht sind. Draghi wird jedoch im Herbst 2019 aus dem Amt scheiden, bereits jetzt wird über die Nachfolge spekuliert. Endet sein Versprechen mit seiner Amtszeit im kommenden Jahr? Ob sein Nachfolger ähnlich umfangreiche Versprechen abgeben kann und will, ist nicht sicher. Zweifel an der Stabilität des Euroraums könnten so schnell wieder aufkommen.
Der Euro als Digitalwährung
Eine ganz andere Herausforderung bringen technologische Entwicklungen mit sich: Neben den staatlichen Währungen existieren inzwischen zahlreiche Digitalwährungen wie Bitcoin. Diese werden dezentral in einem Rechnernetz generiert und verwaltet. Der Zahlungsverkehr kann so ohne Banken funktionieren, auch eine Zentralbank ist nicht zwingend notwendig. Die entscheidende Frage lautet: Wie geht die EZB mit dieser neuen Konkurrenz um? Sie könnte eine eigene Digitalwährung in Umlauf bringen und so das Spektrum der gesetzlichen Zahlungsmittel erweitern, meinen Tober und Theobald. Diesen digitalen Euro könnten die Bürger direkt untereinander austauschen, ohne den Zwischenschritt über eine Privatbank, aber abgesichert durch die Notenbank. So ließen sich die Vorteile von Digitalwährungen – Schnelligkeit und geringe Kosten – verbinden mit der Stabilität einer staatlichen Währung.
(Hans-Böckler-Stiftung, PM vom 07.03.2018 / Viola C. Didier)
